Datenschutzerklärung

Beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV) ist das IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern (staatliches Rechenzentrum für Verwaltung und Gerichte des Freistaats Bayern) angesiedelt. Es betreibt im Auftrag des Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landes-entwicklung und Heimat, Odeonsplatz 4, 80539 München den Formularserver/Antragsmanager als Basisdienst des Freistaats Bayern im Rahmen der elektronischen Zugangseröffnung nach dem Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern (Bayerisches E-Government-Gesetz - BayEGovG).

Grundsätzlich kann dieser Dienst von allen öffentlichen Stellen im Freistaat Bayern genutzt werden. Mit dieser Webseite stellen wir allgemeine Informationen zu oben genanntem Dienst zur Verfügung.

Im Rahmen dieser Webseite werden personenbezogene Daten verarbeitet. Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten informieren.

Allgemeine Hinweise

1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
   Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Rahmen dieser Webseite ist das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Alexandrastraße 4, 80538 München, Telefon: 089 / 2129 - 0, E-Mailadresse: poststelle@ldbv.bayern.de
    
2. Kontaktdaten der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten
   Für Fragen zum Datenschutz für diese Webseite ist unsere Datenschutzbeauftragte unter Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern, St.-Martin-Straße 47, 81541 München, Telefon: 089 / 2119-0, E-Mailadresse: datenschutz@ldbv.bayern.de erreichbar.
    
3. Zwecke der Datenverarbeitung
   Wenn Sie mit uns über diese Webseite Kontakt (via E-Mail, Telefon) aufnehmen, werden Ihre Angaben (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) von uns zur Bearbeitung der Anfrage und deren Abwicklung verarbeitet.

   Bei der Online Nutzung von Formularen oder Formularfeldern über diese Webseite werden die darin angegebenen Daten (regelmäßig Ihre Personalien, Ihr Anliegen sowie die damit verbundenen Angaben) erhoben und gegebenenfalls, bei Absenden eines Formulars, an uns übermittelt. Diese Daten werden zur Abwicklung Ihres Auftrages verarbeitet.

4. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
   Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sind Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG) i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e), Abs. 2 und Abs. 3 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

   Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

5. Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
   Innerhalb des Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern werden Ihre Daten von den für die Anfragen- bzw. Auftragsabwicklung zuständigen Organisationseinheiten verarbeitet.

   Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

6. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
   Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

7. Rechte der betroffenen Person
   Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:
   
   - Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
   
   - Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

   - Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

   - Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

   Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

   Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz als die für öffentliche Stellen des Freistaats Bayern zuständige Aufsichtsbehörde (Art. 20 BayDSG i. V. Art. 77 DSGVO). Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen: Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München, Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München, Telefon: 089 212672-0, Telefax: 089 212672-50, E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de, Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/.

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit (Art. 7 DSGVO) mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf der Einwilligung wird dadurch nicht berührt.

Technische Umsetzung

Diese Webseite und die auf dieser Webseite zur Verfügung gestellten Online Formulare werden technisch betrieben durch das

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern, St.-Martin-Straße 47, 81541 München, E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Protokollierung

Beim Aufruf dieser Webseite bzw. des online Formulars übermitteln Sie während einer laufenden Verbindung über Ihren Internetbrowser folgende Daten an das Zentrale Sicherheitsgateway des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

Webanalyse-Tool Matomo (ehemals Piwik)

Zur bedarfsgerechten Gestaltung dieser Webseite verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo, mit dem wir das Nutzerverhalten auswerten. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst  anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Für den Einsatz des Webanalyse Tools verwenden wir Cookies. Dies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden. Folgende Cookies werden eingesetzt:

§  Session-Cookie aktiv (für die technisch und funktionell korrekte Bereitstellung) bis zum Ende der Browser Sitzung

§  Besucher-Cookie zur Wiedererkennung mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu 7 Tagen

§  DNT-Cookie (do not track) zur Umsetzung eines erklärten Widerspruches (OptOut) mit einer Gültigkeitsdauer von 2 Jahren

Die Cookies enthalten lediglich anonymisierte Daten; ein Personenbezug kann wegen der anonymisierten Speicherung der IP-Adresse nicht hergestellt werden.

Wenn Sie die Aufzeichnung zu statistischen Zwecken nicht erlauben wollen, entfernen Sie bitte das Häkchen in dem grau unterlegten Kasten, der oben auf dieser Internetseite angezeigt wird. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Wahl hier neu treffen müssen, wenn Sie Ihren Browser wechseln oder Ihre Cookies bereinigen.

Das Webanalyse-Tool Matomo wird technisch betrieben vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern (siehe auch oben bei Technische Umsetzung).

Cookies

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung der Webseite verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.

Name des Cookies	Funktion	Lebensdauer
IFSF_Cleanup	Sessioncleanup	Ende der Sitzung
IFSF_*	Sessioncookie	Ende der Sitzung
JSESSIONIDSSO	SessionID	Ende der Sitzung
XSRF-Token-*	Sitzungstoken	Ende der Sitzung
IFP_*	Anzeige von Hilfetexten in Formularen	Ende der Sitzung
intelliform_show_tooltip	Anzeige von Hilfetexten in Formularen	Ende der Sitzung

Wenn diese Cookies blockiert werden, ist eine korrekte Nutzung der auf diesem Webserver angebotenen Webseite nicht mehr möglich. Diese technisch notwendigen Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen.

Aktive Komponenten

Es werden standardmäßig keine aktiven Komponenten, d.h. keine Java-Applets, kein Java Web Start, kein Microsoft ActiveX, kein Adobe Flash o.ä. genutzt. Auch enthält unsere Webseite standardmäßig keine eingebetteten Medien (z.B. Videos).

Sichere Datenübertragung

Bei Aufruf dieser Webseite wird zwischen ihrem Webclient und unserem Webserver eine mit HTTPS und der Einstellung Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Protokoll TLS 1.2 aufgebaut, so dass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind.

Zusätzliche Hinweise bei Anfragen an die auf dieser Webseite veröffentlichten Kontaktadressen

Datenerhebung von weiteren Kontaktpersonen

Für die ordnungsgemäße Abwicklung Ihres Auftrages werden im Rahmen der Formulareingabe ggf. auch Daten von weiteren Kontaktpersonen verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern dürfen wir auf die obigen Hinweise (Rechte der betroffenen Personen) verweisen.

Zusätzliche Hinweise bei Nutzung des Online Formulars zur Antragstellung

Datenerhebung von weiteren Kontaktpersonen

Für die ordnungsgemäße Abwicklung Ihres Auftrages werden im Rahmen der Formulareingabe ggf. auch Daten von weiteren Kontaktpersonen verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern dürfen wir auf die obigen Hinweise (Rechte der betroffenen Personen) verweisen.

Sichere Datenübertragung

Bei der Bearbeitung des Online Formulars bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungs-protokoll TLS 1.2 an. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

Cookies

Zur korrekten Bereitstellung unserer Angebote, insbesondere zur Abarbeitung einer Formularanfrage, verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden und die gewisse Informationen enthalten, unter anderem, um Ihnen den Besuch der Webseite und die Inanspruchnahme der darüber angebotenen Dienste zu ermöglichen oder zu erleichtern. Wir setzen folgende Cookies ein:

1.       Verschiedene Cookies, die technisch notwendig sind, um eine Anforderung korrekt und sicher zu erfüllen. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist eine korrekte Nutzung der auf diesem Webserver angebotenen Dienste und Formulare nicht möglich. Diese technisch notwendigen Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen. Mögliche Cookie-Namen: JSESSIONIDSSO, IFSF_*, IFSF_CLEANUP, XSRF-TOKEN-*

2.       Verschiedene Cookies, in denen bestimmte Anzeigezustände gespeichert werden. So zum Beispiel, ob Hilfetexte in Formularen oder bestimmte System- und Wartungsmeldungen geöffnet oder geschlossen wurden. Werden diese Cookies blockiert, ist die Nutzung der Webseiten und der Formulare grundsätzlich möglich, jedoch gegebenenfalls weniger komfortabel. Auch diese Cookies gelten grundsätzlich nur für die jeweils aktuelle Sitzung und werden beim Beenden, spätestens jedoch nach 7 Tagen, automatisch gelöscht. Diese Cookies lassen zu keiner Zeit Rückschlüsse auf Sie zu. Mögliche Cookie-Namen: IFP_*, intelliform_show_tooltip

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zur Reichweitenanalyse werden nicht eingesetzt.

JavaScript

In unserem Informationsangebot wird Javascript verwendet. Für assistenten-gestützte Formulare ist JavaScript grundsätzlich optional. Bei deaktiviertem JavaScript kann es jedoch zu Funktions- und Komfort-Einschränkungen kommen.

Aktive Komponenten

Es werden standardmäßig keine aktiven Komponenten, d.h. keine Java-Applets, kein Java Web Start, kein Microsoft ActiveX, kein Adobe Flash o.ä. genutzt. Auch enthält unsere Webseite standardmäßig keine eingebetteten Medien (z.B. Videos).

Formulare werden grundsätzlich im PDF-Format angeboten, die sich über alle gängigen PDF Viewer darstellen lassen. Für die Nutzung von PDF-Formularen, die sich online ausfüllen und absenden lassen, sind Adobe Reader und das Adobe Reader-Plug-in sowie regelmäßig der Microsoft Internet Explorer erforderlich.

Sichere Kommunikation bei der elektronischen Formulareinreichung via Bayern-ID, Postfach-ID:

Mit der Möglichkeit bestimmte Formulare auf elektronischem Wege einzureichen, eröffnen wir einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Art. 3a des Bayerischen Verwaltungsverfahrens-gesetzes (BayVwVfG) und Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG).

Sobald Sie über den Formularassistenten die elektronische Einreichung an uns initiieren, wird das Eingabeformular in ein Formular im PDF Format umgewandelt und als E-Mail-Anhang mit einer S/MIME auf Basis von AES inhaltsverschlüsselten und signierten E-Mail an unser elektronisches Postfach versandt. Zur Signatur dient ein Zertifikat der Bayerischen Verwaltungs Public Key Infrastructure (Bayer. Verwaltungs PKI) auf Basis von RSA bei einer Schlüssellänge von 2048 BIT.

Das E-Mail Postfach, das zum sicheren Versand von Formularen an uns genutzt wird, wird technisch vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern betrieben (siehe auch oben bei Technische Umsetzung).

Wenn Sie einer elektronischen Kommunikation mit Ihnen bei der Einreichung von Formularen an uns zustimmen, erhalten Sie auf umgekehrtem Weg (Rückkanal) über dieses gesicherte E-Mail Postfach verschlüsselte Nachrichten, die dann in Ihrem Postfach des BayernPortals für Sie zum Abruf bereit liegen.

In beiden Fällen werden im E-Mail Postfach selbst keine Nachrichten aufbewahrt.

Unabhängig von der Erteilung einer Zustimmung zur elektronischen Kommunikation erhalten Sie in Ihr Postfach des BayernPortals eine Bestätigung über die erfolgreiche Einreichung von elektronischen Nachrichten an uns.

Zusätzliche Hinweise zur allgemeinen Kontaktaufnahme

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung ("Spamfilter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden.

Zum Verschlüsseln steht Ihnen die S/Mime (Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions) Methode zur Verfügung.

Mit S/MIME verschlüsselte E-Mails können Sie an folgende E-Mail-Adressen senden:

poststelle@ldbv.bayern.de, formularserver@bayern.de.

Den benötigten Kommunikationsschlüssel (Zertifikat) können Sie vom externen Verzeichnisdienst des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "directory.bayern.de" mittels Ihrer Verschlüsselungs-software abrufen.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

Weiterer Hinweis zur Datenschutzerklärung:

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht.